Aktuelles

Aufhebung des Bebauungsplanes der Ortsgemeinde Desloch für das Teilgebiet
„Im Bienengarten“ aus dem Jahr 1970 und der Bebauungsplanänderung „Im Biengarten“ aus dem Jahr 1982


Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Ortsgemeinderat Desloch hat in seiner Sitzung am 26.02.2019 beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für 30 Tage,

in der Zeit vom 29.03.2019 bis einschließlich 29.04.2019

durchzuführen.
Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB wird parallel durchgeführt.

Die Satzung nebst Anlagen liegt im v.g. Zeitraum bei der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim, Obertor 13, jeweils montags und dienstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, mittwochs von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, donnerstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie freitags von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr aus.

Während dieser Auslegungsfrist können Hinweise und Anregungen vorgebracht werden.

Stellungnahmen, die im Verfahren nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte
kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Desloch, 12.03.2019
Reidenbach, Ortsbürgermeister

-Satzung

-Begründung



Bebauungsplan der Ortsgemeinde Callbach für das Teilgebiet „In der Eschelbach“

Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB (Baugesetzbuch)

Der Ortsgemeinderat Callbach hat in seiner Sitzung am 26.02.2019 den Entwurf für den Bebauungsplan „In der Eschelbach“ gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für die Dauer von 30 Tagen,

in der Zeit vom 29.03.2019 bis einschließlich 29.04.2019

durchzuführen.
Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB wird parallel durchgeführt.

Der Bebauungsplanentwurf mit den textlichen Festsetzungen, der Begründung und dem Umweltbericht liegt im v.g. Zeitraum bei der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim, Obertor 13, jeweils montags und dienstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, mittwochs von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, donnerstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie freitags von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr aus.

Während dieser Auslegungsfrist können Hinweise und Anregungen zum Bebauungsplan-entwurf vorgebracht werden.

Stellungnahmen, die im Verfahren nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Callbach, 14.03.2019
Geib, Ortsbürgermeister

-Planurkunde

-Begründung

-Textliche Festsetzungen

-Umweltbericht




Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Meisenheim,
Frühzeitige Beteiligung gem. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)


Der Verbandsgemeinderat Meisenheim hat in seiner Sitzung am 21.02.2019 den Aufstellungsbeschluss zur Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes für die Gemarkung Callbach gefasst.
Die Teilfortschreibung umfasst die Änderung des Gebietscharakters für die Grundstücke Gemarkung Callbach, Flurstücke 1930/4, 1925/1, 1933/7, 1937/1 und 1939/10 von Grünfläche in Wohnbaufläche. Für die neu auszuweisende Wohnbaufläche verzichtet die Ortsgemeinde auf das bisher als Wohnbaufläche ausgewiesene Gebiet „Am Schneckenberg“ und wandelt diese Fläche zu Grünfläche um.   
In gleicher Sitzung wurde der Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Begründungsentwurf und dem Umweltbericht gebilligt und die Offenlage nach
§ 3 Abs. 1 BauGB, die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Der Flächennutzungsplanentwurf liegt

in der Zeit vom 15.03.2019 bis einschließlich 15.04.2019

zu den üblichen Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim, Obertor 13, Abteilung Bauliche Infrastruktur, aus.

Die Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB wird parallel zur Beteiligung nach § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Stellungnahmen, die im Verfahren nach §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

-Planurkunde

-Begründung

-Umweltbericht





 














 





























 



 

 


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