Aktuelles

Öffentliche Bekanntmachung Ortsgemeinde Becherbach

Teilaufhebung und Änderung eines Bebauungsplanes der Ortsgemeinde Becherbach für das Teilgebiet „Auf den Eichen und Am Krippel“

 Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
 Der Ortsgemeinderat Becherbach hat in seiner Sitzung am 07.06.2018 gem. § 2 Abs. 1 BauGB vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung unter Beachtung des
 § 22 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der derzeit geltenden Fassung den Beschluss über die Teilaufhebung und Änderung des Bebauungsplanes „Auf den Eichen und Am Krippel“ aus dem Jahr 1991 gefasst. Dieser Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
 
Der räumliche Geltungsbereich der Bebauungsplanaufhebung umfasst folgende Grundstücke:
Gemarkung Gangloff Flur 1 Flurstücke 7, 8, 148/1 und 148/2 tlw.
Der räumliche Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung umfasst folgende Grundstücke: Gemarkung Gangloff Flur 1, Flurstücke 1, 2, 3, 4, 5, 6, 11, 148/2 tlw.
Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches ist aus der unten abgedruckten, nicht maßstäblichen Darstellung zu entnehmen.

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Der Ortsgemeinderat Becherbach hat in seiner Sitzung am 07.06.2018 den Planentwurf gebilligt und beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für 30 Tage in der Zeit vom 13.07.2018 bis einschließlich 13.08.2018 durchzuführen.
Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB wird parallel durchgeführt.
Der Bebauungsplanentwurf nebst Anlagen liegt im v.g. Zeitraum bei der Verbands-
gemeindeverwaltung Meisenheim, Obertor 13, Zimmer 3, jeweils montags und dienstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, mittwochs von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, donnerstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie freitags von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr aus.

Während dieser Auslegungsfrist können Hinweise und Anregungen zum Bebauungsplan-entwurf vorgebracht werden.

Stellungnahmen, die im Verfahren nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Becherbach, 25.06.2018
Denzer, Ortsbürgermeister

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Aufhebung des Bebauungsplanes der Stadt Meisenheim „Im Tal“ 1964 und Aufhebung der Änderung des Bebauungsplanes „Im Tal“ 1979


Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB


Der Stadtrat Meisenheim hat in seiner Sitzung am 20.06.2018 beschlossen, den Bebauungsplan „Im Tal“ aus dem Jahr 1964 und die Änderung des Bebauungsplans „Im Tal“ aus dem Jahr 1979 aufzuheben.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom 11.05.2018 bis 12.06.2018 durchgeführt.
Durch die eingegangenen Stellungnahmen haben sich keine Änderungen des Planentwurfes ergeben.
Der Stadtrat Meisenheim hat daher in seiner Sitzung am 20.06.2018 beschlossen, die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für 30 Tage, durchzuführen.

Der Satzungsentwurf mit dem Begründungsentwurf und dem Umweltbericht liegt in der Zeit vom 09.07.2018 bis einschließlich 10.08.2018 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim, Obertor 13, Zimmer 3, zu nachfolgenden Dienstzeiten öffentlich aus:
montags und dienstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
mittwochs von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
donnerstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
freitags von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr

Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen vorgebracht werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Unterrichtung gem. § 3 Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Unterrichtung gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt wird. 

Meisenheim, den 21.06.2018
Heil, Stadtbürgermeister

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Aufhebung des Bebauungsplanes der Ortsgemeinde Becherbach für das Teilgebiet
„Auf den Eichen und am Krippel“


Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB

Der Ortsgemeinderat Becherbach hat in seiner Sitzung am 27.09.2017 und 28.02.2018 beschlossen, den Bebauungsplan für das Teilgebiet „Auf den Eichen und am Krippel“ aus dem Jahr 1968 aufzuheben.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom 19.03.2018 bis 20.04.2018 durchgeführt.
Durch die eingegangenen Stellungnahmen haben sich keine Änderungen des Planentwurfes ergeben.
Der Ortsgemeinderat Becherbach hat daher in seiner Sitzung am 07.06.2018 beschlossen, die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für 30 Tage, durchzuführen.

Der Satzungsentwurf mit dem Umweltbericht liegt in der Zeit vom 29.06.2018 bis einschließlich 30.07.2018 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim, Obertor 13, Zimmer 3, zu nachfolgenden Dienstzeiten öffentlich aus:
montags und dienstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
mittwochs von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr
donnerstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
freitags von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr

Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen vorgebracht werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Unterrichtung gem. § 3 Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Unterrichtung gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt wird. 

Becherbach, den 13.06.2018
Denzer, Ortsbürgermeister

Begründung und Umweltbericht>>

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