Aktuelles


 Aufstellung eines Bebauungsplanes der Ortsgemeinde Jeckenbach für das Teilgebiet
„An der Deslocher Straße“

Erweiterung des Geltungsbereiches
Der Ortsgemeinderat Jeckenbach hat in seiner Sitzung am 16.05.2019 beschlossen, den Geltungsbereich des in der Sitzung am 07.05.2019 beschlossenen Bebauungsplanes „An der Deslocher Straße“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in der derzeit geltenden Fassung unter Beachtung des § 22 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der derzeit geltenden Fassung zu erweitern.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Grundstücke Gemarkung Jeckenbach Flur 6, Flurstücke 39/2 und 40.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) durchgeführt.
Im vereinfachten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4, von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Absatz 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Absatz 1 und § 10a Absatz 1 abgesehen.


Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Der Ortsgemeinderat Jeckenbach hat in seiner Sitzung am 16.05.2019 den Bebauungsplanentwurf mit den textlichen Festsetzungen, dem Begründungsentwurf und dem Bodengutachten gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 13b, 13a, 13, 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für 30 Tage,
in der Zeit vom 01.08.2019 bis einschließlich 02.09.2019
durchzuführen.
Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13b, 13a, 13, 4 Abs. 2 BauGB wird parallel durchgeführt.

Der Bebauungsplanentwurf nebst Anlagen liegt im v.g. Zeitraum bei der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim, Obertor 13, jeweils montags und dienstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, mittwochs von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, donnerstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie freitags von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr aus.

Während dieser Auslegungsfrist können Hinweise und Anregungen zum Bebauungsplan-entwurf vorgebracht werden.
Stellungnahmen, die im Verfahren nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

Jeckenbach, den 18.07.2019
Venter, Ortsbürgermeisterin


-    Bebauungsplanentwurf
-    Begründung und textliche Festsetzungen
-    Bodengutachten




 
Bebauungsplan der Ortsgemeinde Callbach für das Teilgebiet „In der Eschelbach“,
Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange


Der Ortsgemeinderat Callbach hat in seiner Sitzung am 27.09.2018 den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan „In der Eschelbach“ gefasst.
Zielsetzung der Planung ist die Schaffung von Wohnraum (7 Bauplätzen) im Süden des Gemeindegebietes. Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Gemarkung Callbach, Flurstücke 161/7 (teilweise), 1921/14 (teilweise), 1925/1, 1930/4, 1933/7, 1937/1 und 1939/10.

In der Zeit vom 15.10.2018 bis einschließlich 16.11.2018 wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und parallel die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB wurde in der Zeit vom 29.03.2019 bis einschließlich 29.04.2019 durchgeführt.

Aufgrund eines Verfahrensfehlers ist die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange erneut durchzuführen.
Den Entwurf des Bebauungsplanes „In der Eschelbach“ mit den textlichen Festsetzungen, der Begründung, dem Umweltbericht und dem Bodengutachten liegt gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für die Dauer von 30 Tagen,

in der Zeit vom 09.08.2019 bis einschließlich 09.09.2019

bei der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim, Obertor 13, jeweils montags und dienstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, mittwochs von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, donnerstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie freitags von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr aus.

Die bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen entnehmen Sie bitte der Anlage.

Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB wird parallel durchgeführt.
Während dieser Auslegungsfrist können Hinweise und Anregungen zum Bebauungsplan-entwurf vorgebracht werden.
Stellungnahmen, die im Verfahren nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.


-    Planurkunde
-    Textliche Festsetzungen
-    Begründung mit Umweltbericht
-    Vorliegende umweltbezogene Informationen
-    Bodengutachten


















 





























 



 

 


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