Aktuelles

Bebauungsplan der Stadt Meisenheim für das Teilgebiet Nahversorgungsstandort "Im Briel“,
Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13a, 13, 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB


Der Stadtrat Meisenheim hat am 25.05.2016 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan Nahversorgungsstandort "Im Briel“ im vereinfachten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch aufzustellen.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 13a, 13, 3 Abs. 1 BauGB wurde in der Zeit vom 14.07.2017 bis einschließlich 14.08.2017 durchgeführt.
Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13a, 13, 4 Abs. 1 BauGB erfolgte parallel.

In der Sitzung am 21.11.2018 hat der Stadtrat Meisenheim den vorliegenden Bebauungsplanentwurf nebst Anlagen gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 13a, 13, 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13 a, 13,
4 Abs. 2 BauGB erfolgt parallel.

Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung, Textfestsetzungen und den Gutachten
liegt in der Zeit vom 07.12.2018 bis einschließlich 07.01.2019 bei der Verbandsgemeinde-verwaltung Meisenheim, Obertor 13, zu den üblichen Dienstzeiten öffentlich aus.

Der Bebauungsplan wird ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Zusätzlich wird aufgrund der Voraussetzungen gem. § 13a Abs. 1 BauGB von einem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von den Angaben nach § 3 Abs. 2 BauGB, welche Arten von umweltbezogenen Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassende Erklärung gem. § 10a BauGB abgesehen.

Während dieser Auslegungsfrist können Hinweise und Anregungen zum Bebauungsplan-entwurf vorgebracht werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können (gem. § 4a Abs. 6 BauGB).


Meisenheim, den 30.11.2018
Heil, Stadtbürgermeister

- Bebauungsplanentwurf
- Textliche Festsetzungen
- Begründung
- Begründung Unterschreitung der Bauverbotszone
- Verkehrsuntersuchung
- Auswirkungsanalyse
- Zielabweichung Nichtbeeinträchtigungsverbot
- Artenschutzbeitrag



Teilaufhebung und Änderung des Bebauungsplanes der Ortsgemeinde Becherbach für das Teilgebiet „Auf den Eichen und Am Krippel“

Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB (Baugesetzbuch)

Der Ortsgemeinderat Becherbach hat in seiner Sitzung am 29.10.2018 beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für die Dauer von 30 Tagen,
in der Zeit vom 26.11.2018 bis einschließlich 31.12.2018
durchzuführen.

Der Bebauungsplanentwurf nebst Anlagen liegt im v.g. Zeitraum bei der Verbands-
gemeindeverwaltung Meisenheim, Obertor 13, jeweils montags und dienstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, mittwochs von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, donnerstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie freitags von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr aus.

Während dieser Auslegungsfrist können Hinweise und Anregungen zum Bebauungsplan-entwurf vorgebracht werden.

Stellungnahmen, die im Verfahren nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Becherbach, 30.10.2018
Denzer, Ortsbürgermeister

Bebauungsplanentwurf>>

Begründung mit Umweltbericht>>

Textliche Festsetzungen>>



Aufhebung des Bebauungsplanes der Ortsgemeinde Breitenheim für das Teilgebiet
„Vor Baibesheim – Im Oberdorf“ aus dem Jahr 1965 und der Bebauungsplanänderung „Vor Baibesheim“ aus dem Jahr 1975

Fassung des Aufhebungsbeschlusses und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Der Ortsgemeinderat Breitenheim hat in seiner Sitzung am 18.10.2018 gem. § 2 Abs. 1 BauGB vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in der derzeit geltenden Fassung unter Beachtung des § 22 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994
(GVBl. S. 153) in der derzeit geltenden Fassung den Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan „Vor Baibesheim – Im Oberdorf“ aus dem Jahr 1965 und die Bebauungs-planänderung „Vor Baibesheim“ aus dem Jahr 1975 gefasst.
Der Ortsgemeinderat Breitenheim hat in gleicher Sitzung beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für 30 Tage, in der Zeit vom 05.11.2018 bis einschließlich 05.12.2018
durchzuführen.
Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem.
§ 4 Abs. 1 BauGB wird parallel durchgeführt.

Die Satzung nebst Anlagen liegt im v.g. Zeitraum bei der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim, Obertor 13, jeweils montags und dienstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, mittwochs von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, donnerstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie freitags von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr aus und steht im Auslegungszeitraum hier zum Download bereit.
Während dieser Auslegungsfrist können Hinweise und Anregungen vorgebracht werden.

Stellungnahmen, die im Verfahren nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Breitenheim, 19.10.2018
Hill, Ortsbürgermeister


Begründung mit Umweltbericht>>

Satzungsentwurf>>

 



Aufhebung des Bebauungsplanes der Ortsgemeinde Breitenheim für das Teilgebiet
„In der Kirdell“ aus dem Jahr 1982 und der Änderung aus dem Jahr 1984

Fassung des Aufhebungsbeschlusses und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Der Ortsgemeinderat Breitenheim hat in seiner Sitzung am 18.10.2018 gem. § 2 Abs. 1 BauGB vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in der derzeit geltenden Fassung unter Beachtung des § 22 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994
(GVBl. S. 153) in der derzeit geltenden Fassung den Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan „In der Kirdell“ aus dem Jahr 1982 und die Bebauungsplanänderung aus dem Jahr 1984 gefasst.

Der Ortsgemeinderat Breitenheim hat in gleicher Sitzung beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für 30 Tage, in der Zeit vom 05.11.2018 bis einschließlich 05.12.2018 durchzuführen.
Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB wird parallel durchgeführt.

Die Satzung nebst Anlagen liegt im v.g. Zeitraum bei der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim, Obertor 13, jeweils montags und dienstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, mittwochs von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, donnerstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie freitags von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr aus und steht im Auslegungszeitraum hier zum Download bereit.
Während o.g. Auslegungsfrist können Hinweise und Anregungen vorgebracht werden.

Stellungnahmen, die im Verfahren nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Breitenheim, 19.10.2018
Hill, Ortsbürgermeister


Begründung mit Umweltbericht>>

Satzungsentwurf>>

 













 





























 



 

 


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