Impressum der Verbandsgemeinde Meisenheim

 

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Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim
Bürgermeister Dietmar Kron
Obertor 13
55590 Meisenheim

Telefon: 06753/ 121-0
Telefax: 06753/121-17 
E-Mail: postmaster@meisenheim.de 
Internet: www.meisenheim.de

Die Verbandsgemeinde Meisenheim ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Herrn Bürgermeister Dietmar Kron. 

Aufbau und Struktur/Technik

Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim
mit Unterstützung  der Chamaeleon AG, Montabaur und
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Organisation, Finanzmanagement, Schulen
Geschäftsltd. Beamter Jörg Vetter      
Obertor 13
55590 Meisenheim

Pflege der Inhalte

Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim
Organisation, Finanzmanagement, Schulen
Claudia Mc Duffie

 

1. Inhalt des Onlineangebotes
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Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
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2. Verweise und Links
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3. Urheberrecht
Die Verbandsgemeinde Meisenheim ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird die Verbandsgemeinde Meisenheim das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus ihrer Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen.
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4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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Eröffnung des Zugangs für die elektronische Kommunikation

Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim  die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung:

  • 1. Die elektronische Kommunikation

Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei, sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind. 

Für eine formfreie [Formfrei: hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anfragen, allgemeine Mitteilungen, etc.)] elektronische Kommunikation steht Ihnen unsere folgenden zentralen E-Mail-Adresse zur Verfügung:

postmaster@meisenheim.de

Weiterhin können natürlich an alle auf unserer Internetseite http://www.meisenheim.de angebotenen oder auf dem Briefkopf der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim ausgewiesenen E-Mail-Adressen formfreie Nachrichten/Mitteilungen gesendet werden.

Mit Einführung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), der über § 1   des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der formgebundenen [Formgebunden: hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anmeldungen und andere Bereiche des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrens oder die Erhebung von Widersprüchen)] elektronischen Kommunikation eröffnet. Eine formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn z.B. eine Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet und diese durch die elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung der formgebundenen elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung einer Verwaltung.

Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

  • 2. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

    Die Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an.

    Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.

     

  • 3. Grundsätze der elektronischen Kommunikation

    Für eine formgebundene elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein.

    Hierzu bietet Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim über die „Virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS)“ zwei Möglichkeiten. [Die virtuelle Poststelle ist ein Internetdienst. Dieser erlaubt einem beliebigen Absender elektronisch signierte Dokumente, die für ein System der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim bestimmt sind, gesichert und nachvollziehbar einzuliefern.]

  • 3.1 Nachrichtenerfassung innerhalb der  VPS

    Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der „Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS)“ können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen.

    Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig, die die Erfassung Ihrer Adressdaten umfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des Links können Sie die virtuelle Poststelle für den oben beschriebenen rechtssicheren Kommunikationsweg nutzen.

    Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post durch eine Quittung (dem sog. Laufzettel) bestätigt bekommen.  Auch für Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Nutzen sein.

  • 3.2 Nachrichtenerfassung per E-Mail an die VPS

    Wenn Sie sich nicht, wie in Kapitel 3.1  beschrieben, registrieren möchten, bieten wir Ihnen hiermit die Möglichkeit, rechtsverbindlich auch per E-Mail mit unserer Verwaltung zu kommunizieren. Dazu steht Ihnen derzeit ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:
    vgv-meisenheim@poststelle.rlp.de

  • 3.3 Unterstützte Formate und Signaturkomponenten

    Die von uns unterstützten Dateiformate und Signaturkomponenten finden Sie auf der Internetseite
    http://www.rlp-service.de/RLPGateway/fvp/fv/middleware/VPS.aspx.

    Wichtig: Bitte prüfen Sie dort unbedingt, ob wir die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei verarbeiten können.

  • 3.4 Sonstiges

  • 3.4.1 Signatursoftware / Equipment

    Wenn Sie das technische Equipment (Signaturkarte und/oder Kartenleser) über ein Trust-Center erworben haben und nicht im Besitz einer Signatursoftware sind, können Sie unter der URL:

    http://www.seccommerce.de/de/produkte/webcontrust/secsigner/secsigner.html

    eine kostenlose Signatursoftware herunterladen.

  • 3.4.2 Nutzung von Dokumenten der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim

    Mit den unter 3.1 und 3.2 beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die wir Ihnen zum Download bereitgestellt haben, nach entsprechender Bearbeitung an uns übersenden. 

     

  • 4. Ansprechpartner

    Haben Sie fragen zu der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim, so steht Ihnen unser Herr Mohr unter der Rufnummer 06753 121161 oder per E-Mail mohr@meisenheim.de  zur Verfügung.

     

  • 5. Hinweise und rechtliche Besonderheiten

    http://www.bad-kreuznach.de/sv_bad_kreuznach/Impressum/ldi.jpg5.1 Betreiber der virtuellen Poststelle

    Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)

    Valenciaplatz 6
    55118 Mainz
    Telefon : 0800 / 6000 200
    Telefax : 06131 / 605-145
    E-Mail: HelpDesk@ldi.rlp.de


  • 5.2 Rechtliche Besonderheiten

    Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS)

    Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS). Die AGB VPS stehen hier zur Ansicht und zum Download bereit:

    http://www.rlp-service.de/RLPGateway/FVP/fv/middleware/DownloadFiles/NBVPS102010.pdf

    Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.

     

    Sicherheitshinweise

    Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders gewährleistet werden.

    Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch unterschriebenen“ Dokumente gelten als von dem Kunden übermittelt, für den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.

    Gewährleistung / Haftung

    Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.


Kontakt

Verbandsgemeindeverwaltung Meisenheim


Obertor 13
55590 Meisenheim

Tel: (06753) 121-0
Fax: (06753) 121-17

Anforderung Mobiles Bürgerbüro
(06753) 121-220

Anforderung Bürgerbus
(06753) 94242

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